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Das Amt des Bundespräsidenten, Fachbücher von Robert Chr. van Ooyen
Fehldeutungen im parlamentarischen Regierungssystem Zusammenfassung: Bei Umfragen zum Institutionenvertrauen schneidet der Bundespräsident wie das Bundesverfassungsgericht regelmässig mit Spitzenwerten ab. Verkehrte Welt: Institutionen, die die Bürgerinnen und Bürger kaum direkt beeinflussen können und deren Entscheidungsprozesse sich selten offen gestalten und zudem eher autoritativ, von oben ergehen, werden in der Demokratie bewundert. Einführend wird zunächst ein lexikalischer Überblick zu den rechtlichen und politischen Grundlagen des Amtes des Bundespräsidenten gegeben. Anhand von fünf ausgewählten Aspekten wird dann die Fehldeutung in der Staatstheorie und politischen Praxis exemplarisch dargestellt und für ein alternatives Amtsverständnis aus verfassungspolitologischer Sicht plädiert. Autor: Ooyen, Robert Chr. vom Autor: Dr. Robert Chr. van Ooyen lehrt Staats- und Gesellschaftswissenschaften an der Hochschule des Bundes, ist Lehrbeauftragter an der FU Berlin und TU Dresden (Masterstudiengang Politik und Verfassung) sowie Mitherausgeber der RuP.
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Ooyen, Robert C. van: Das Bundesverfassungsgericht und der "Kopftuch-Streit"Das Bundesverfassungsgericht und der "Kopftuch-Streit" , Mit "Kopftuch II" (2015) hat der Erste Senat eine Korrektur von "Kopftuch I (2003) des Zweiten Senats vorgenommen. War zuvor ein pauschales Verbot religiöser Symbole im Schul-dienst per Gesetz möglich, so ist es nur noch bei einer konkreten "Gefahr" zulässig. Die (Reli-gions-)Freiheit hat Vorrang. Diese grundrechtsfreundlichere Linie aber hat der Zweite Senat wiederum mit "Kopftuch III" (2020) für die Justiz (und Polizei) eingeschränkt. Das Bundesverfasungsgericht ist politischer Akteur, das nicht obrigkeitsstaatlich "über" der Gesellschaft steht, sondern die symbolisch über das "Kopftuch" geführte gesellschaftliche Kontroverse um Migration reproduziert - und rechtspolitisch gestaltet. Dabei zeigt sich exemp-larisch ein Richtungsstreit um die beim Gericht vorherrschende politische Theorie: Es stehen sich konservativ-etatistische Staatstheorie und liberal-pluralistische Verfassungstheorie gegen-über. , Lufteinlass- & Kraftstoffsensoren > Ansaug- & Kraftstoffsysteme , Auflage: 4. Auflage, Erscheinungsjahr: 20250430, Titel der Reihe: Jahrbuch Öffentliche Sicherheit#24#, Autoren: Ooyen, Robert C. van, Edition: ENL, Auflage: 25004, Auflage/Ausgabe: 4. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 187, Keyword: BVG; Bundesverfassungsgericht; Rechtsprechung, Fachschema: Bundesverfassungsgericht - Verfassungsgericht - Verfassungsgerichtsbarkeit~Bundeswehr~Deutschland / Politik, Staat, Zeitgeschichte~Politik / Sicherheit~Sicherheit (militärisch, außenpolitisch)~Sicherheitspolitik~Politik / Politikwissenschaft~Politikwissenschaft~Politologie~Öffentliches Recht, Fachkategorie: Öffentliches Recht, Warengruppe: HC/Öffentliches Recht, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Länge: 210, Breite: 148, Höhe: 14, Gewicht: 276, Produktform: Kartoniert,34,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Parteiverbotsverfahren, Fachbücher von Martin H. W. Möllers, Robert Chr. van OoyenIn der pluralistischen Demokratie sind Parteiverbote eine heikle Sache, da sie in den Parteienwettbewerb eingreifen. Im vorliegenden Band werden die Parteiverbotsverfahren in ihren rechtlichen Grundlagen und (rechts)politisch-gesellschaftlichen Wechselwirkungen untersucht. Dabei wird auch ein Rückblick auf (Verfassungs)recht und Verbotspraxis der Weimarer Republik gegeben. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist insgesamt kein einheitliches Muster auf. Zu gross ist die Zeitspanne, zu unterschiedlich sind die bei den jeweiligen Verfahren konkret diskutierten Fragen und zeitgeschichtlichen Umstände. Trotzdem zeigt sich durchgängig: Das Bundesverfassungsgericht ist in den Parteiverbotsverfahren ein mit Mitteln des Rechts und der staatstheoretischen Vorverständnisse politisch agierendes Verfassungsorgan und differenziert seine Prüfungsmassstäbe situativ - zuletzt im NPD II-Verfahren mit dem neuen Grundsatz der Potentialität. Sind Verbotsverfahren damit obsolet geworden? Bundestag und Bundesrat haben angesichts des Scheiterns von NPD II den Weg einer Verfassungsänderung beschritten und mit der Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung für „verfassungswidrige“ Parteien eine „flexible Response“ als Alternative in Art. 21 GG geschaffen. Da es niedrigschwelliger ausgestaltet ist, konnte es 2024 schon gegen die NPD/Die Heimat erfolgreich durchgeführt werden.36,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
Polizeireform?, Fachbücher von Martin H. W. Möllers, Robert Chr van Ooyen
Das Buch "Polizeireform?" bietet eine umfassende Analyse der aktuellen Entwicklungen im Bereich der Polizeireform in Deutschland. Es beleuchtet die Herausforderungen und Chancen, die mit der Reform des Bundespolizeigesetzes verbunden sind, und stellt die neuen Regelungen auf den Prüfstand der Menschenrechte. Die Autoren, Martin H. W. Möllers und Robert Chr. van Ooyen, bringen ihre Expertise ein, um die formalen und materiellen Änderungen des Gesetzes zu bewerten. Zudem wird die Rolle des Bundespolizeibeauftragten und die Notwendigkeit einer unabhängigen Kontrolle der Polizei thematisiert. Das Buch bietet nicht nur einen Rückblick auf die Geschichte der Polizeikontrolle, sondern auch einen Ausblick auf die zukünftigen Herausforderungen, die sich aus dem Rechtsextremismus innerhalb der Polizei ergeben. Es ist ein wichtiges Werk für alle, die sich mit den Themen Polizeireform, Menschenrechte und staatliche Kontrolle auseinandersetzen.
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DasBundesverfassungsgerichtimPolitikfeldÖffentlicheSicherheit, Fachbücher von Martin H. W. Möllers, Robert Chr. van Ooyen
Das Fachbuch "Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Öffentliche Sicherheit" bietet eine umfassende Analyse der Rolle des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf die Grundrechte und die öffentliche Sicherheit. Verfasst von den Autoren Martin Möllers und Robert Ooyen, beleuchtet das Werk die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entscheidungen des Gerichts, die massgeblichen Einfluss auf die öffentliche Sicherheit in Deutschland haben. Mit 143 Seiten bietet das Buch eine prägnante und fundierte Darstellung der Thematik, die sowohl für Studierende als auch für Fachleute im Bereich der Rechtswissenschaften von Interesse ist. Die erste Auflage, die im Juni 2025 erscheint, ist in deutscher Sprache verfasst und richtet sich an ein breites Publikum, das sich mit den Herausforderungen und Entwicklungen im Bereich der öffentlichen Sicherheit auseinandersetzen möchte. Der Kt-Einband sorgt für eine ansprechende und praktische Handhabung des Buches.
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Das Amt des Bundespräsidenten, Fachbücher von Robert Chr. van OoyenFehldeutungen im parlamentarischen Regierungssystem Zusammenfassung: Bei Umfragen zum Institutionenvertrauen schneidet der Bundespräsident wie das Bundesverfassungsgericht regelmässig mit Spitzenwerten ab. Verkehrte Welt: Institutionen, die die Bürgerinnen und Bürger kaum direkt beeinflussen können und deren Entscheidungsprozesse sich selten offen gestalten und zudem eher autoritativ, von oben ergehen, werden in der Demokratie bewundert. Einführend wird zunächst ein lexikalischer Überblick zu den rechtlichen und politischen Grundlagen des Amtes des Bundespräsidenten gegeben. Anhand von fünf ausgewählten Aspekten wird dann die Fehldeutung in der Staatstheorie und politischen Praxis exemplarisch dargestellt und für ein alternatives Amtsverständnis aus verfassungspolitologischer Sicht plädiert. Autor: Ooyen, Robert Chr. vom Autor: Dr. Robert Chr. van Ooyen lehrt Staats- und Gesellschaftswissenschaften an der Hochschule des Bundes, ist Lehrbeauftragter an der FU Berlin und TU Dresden (Masterstudiengang Politik und Verfassung) sowie Mitherausgeber der RuP.44,99 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Ooyen, Robert C. van: Das Bundesverfassungsgericht und der "Kopftuch-Streit"Das Bundesverfassungsgericht und der "Kopftuch-Streit" , Mit "Kopftuch II" (2015) hat der Erste Senat eine Korrektur von "Kopftuch I (2003) des Zweiten Senats vorgenommen. War zuvor ein pauschales Verbot religiöser Symbole im Schul-dienst per Gesetz möglich, so ist es nur noch bei einer konkreten "Gefahr" zulässig. Die (Reli-gions-)Freiheit hat Vorrang. Diese grundrechtsfreundlichere Linie aber hat der Zweite Senat wiederum mit "Kopftuch III" (2020) für die Justiz (und Polizei) eingeschränkt. Das Bundesverfasungsgericht ist politischer Akteur, das nicht obrigkeitsstaatlich "über" der Gesellschaft steht, sondern die symbolisch über das "Kopftuch" geführte gesellschaftliche Kontroverse um Migration reproduziert - und rechtspolitisch gestaltet. Dabei zeigt sich exemp-larisch ein Richtungsstreit um die beim Gericht vorherrschende politische Theorie: Es stehen sich konservativ-etatistische Staatstheorie und liberal-pluralistische Verfassungstheorie gegen-über. , Lufteinlass- & Kraftstoffsensoren > Ansaug- & Kraftstoffsysteme , Auflage: 4. Auflage, Erscheinungsjahr: 20250430, Titel der Reihe: Jahrbuch Öffentliche Sicherheit#24#, Autoren: Ooyen, Robert C. van, Edition: ENL, Auflage: 25004, Auflage/Ausgabe: 4. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 187, Keyword: BVG; Bundesverfassungsgericht; Rechtsprechung, Fachschema: Bundesverfassungsgericht - Verfassungsgericht - Verfassungsgerichtsbarkeit~Bundeswehr~Deutschland / Politik, Staat, Zeitgeschichte~Politik / Sicherheit~Sicherheit (militärisch, außenpolitisch)~Sicherheitspolitik~Politik / Politikwissenschaft~Politikwissenschaft~Politologie~Öffentliches Recht, Fachkategorie: Öffentliches Recht, Warengruppe: HC/Öffentliches Recht, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Länge: 210, Breite: 148, Höhe: 14, Gewicht: 276, Produktform: Kartoniert,34,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Polizeireform?, Fachbücher von Martin H. W. Möllers, Robert Chr van OoyenDas Buch "Polizeireform?" bietet eine umfassende Analyse der aktuellen Entwicklungen im Bereich der Polizeireform in Deutschland. Es beleuchtet die Herausforderungen und Chancen, die mit der Reform des Bundespolizeigesetzes verbunden sind, und stellt die neuen Regelungen auf den Prüfstand der Menschenrechte. Die Autoren, Martin H. W. Möllers und Robert Chr. van Ooyen, bringen ihre Expertise ein, um die formalen und materiellen Änderungen des Gesetzes zu bewerten. Zudem wird die Rolle des Bundespolizeibeauftragten und die Notwendigkeit einer unabhängigen Kontrolle der Polizei thematisiert. Das Buch bietet nicht nur einen Rückblick auf die Geschichte der Polizeikontrolle, sondern auch einen Ausblick auf die zukünftigen Herausforderungen, die sich aus dem Rechtsextremismus innerhalb der Polizei ergeben. Es ist ein wichtiges Werk für alle, die sich mit den Themen Polizeireform, Menschenrechte und staatliche Kontrolle auseinandersetzen.36,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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DasBundesverfassungsgerichtimPolitikfeldÖffentlicheSicherheit, Fachbücher von Martin H. W. Möllers, Robert Chr. van OoyenDas Fachbuch "Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Öffentliche Sicherheit" bietet eine umfassende Analyse der Rolle des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf die Grundrechte und die öffentliche Sicherheit. Verfasst von den Autoren Martin Möllers und Robert Ooyen, beleuchtet das Werk die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entscheidungen des Gerichts, die massgeblichen Einfluss auf die öffentliche Sicherheit in Deutschland haben. Mit 143 Seiten bietet das Buch eine prägnante und fundierte Darstellung der Thematik, die sowohl für Studierende als auch für Fachleute im Bereich der Rechtswissenschaften von Interesse ist. Die erste Auflage, die im Juni 2025 erscheint, ist in deutscher Sprache verfasst und richtet sich an ein breites Publikum, das sich mit den Herausforderungen und Entwicklungen im Bereich der öffentlichen Sicherheit auseinandersetzen möchte. Der Kt-Einband sorgt für eine ansprechende und praktische Handhabung des Buches.28,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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